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05.06.2019, 18:00 Uhr

Die Geheimdienste und das Recht auf Privatsphäre

Gedenkstätte Hohenschönhausen diskutiert über staatliche Überwachung

Zum 70. Jahrestag der Menschenrechtserklärung lädt die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen zu einer Diskussion über das Spannungsfeld zwischen staatlicher Überwachung und dem Menschenrecht auf Privatsphäre ein. Diskutiert wird aber nicht in der Gedenkstätte im früheren Stasi-Gefängnis,sondern in der thüringischen Landesvertretung.

Welche Rolle spielten der DDR-Staatssicherheitsdienst und die Geheimdienste der frühen Bundesrepublik? Wie sehen heutige Formen heimlicher staatlicher Überwachung aus und welche Auswirkungen haben sie? Und wie ist der Rechtsstaat gefordert angesichts zunehmender Digitalisierung und Globalisierung geheimdienstlicher Überwachung? Diese und weitere Fragen zum Thema Sicherheit und Freiheit diskutieren die Historikerin Daniela Münkel, der Historiker Jens Gieseke, der Politologe Eric Töpfer vom Deutschen Institut für Menschenrechte und der Sprecher des Chaos Computer Clubs, Martin Rieger.

Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte widmet sich dem Schutz der Privatsphäre. Dazu gehört der Schutz der Familie, der Kommunikation und der Wohnung bis hin zur Wahrung der eigenen Ehre und des Rufes. Ein ganz besonderes Recht, das bis heute immer auch unter dem Druck staatlicher Überwachung stand.

Der auch in der DDR-Verfassung garantierte Schutz der Privatsphäre wurde durch den Staatssicherheitsdienst systematisch verletzt. Willkürliche Überwachung der Wohnung, Eingriffe in das Postgeheimnis, Zerstörung des Rufes - der SED-Staat fand zahlreiche Mittel und Wege, um die eigene Bevölkerung großflächig unter Kontrolle zu halten. In der jungen Bundesrepublik spielten die Geheimdienste bis Ende der 60er Jahre eine fragwürdige Rolle, da sie noch nicht gesetzlich kontrolliert wurden.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte und dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen statt.

 
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